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Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie

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Grundlagen

Abfälle fallen in Haushaltungen, in Produktionsbetrieben, bei Dienstleistern oder bei Umweltschutz- und Entgiftungsmaßnahmen an. Abfälle sind Stoffe oder Gegenstände deren sich sein Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Sie sind einer hochwertigen Verwertung zuzuführen, nicht verwertbare Abfälle sind zu beseitigen.

Vorrangiges Ziel der Abfallpolitik ist es Abfälle zu vermeiden und mittels Umsetzung der Kreislaufwirtschaft die natürlichen Ressourcen zu schonen. Grundlagen des Abfallrechts sind die Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (RL 2008/98/EG vom 19.11. 2008) und das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie dessen Verordnungen. 

Abfälle werden anhand ihrer Herkunft und ihrer wesentlichen Inhalts- und Schadstoffe vom Abfallerzeuger nach dem Europäischen Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnisverordnung - AVV) zugeordnet. Die Zuordnung zu einer gefährlichen/nicht gefährlichen Abfallart ist maßgebend für den Entsorgungsweg und die Überwachung der Abfallentsorgung.

Für spezifische Abfälle ist die schadlose Verwertung z. B. in der Altholzverordnung, Bioabfallverordnung, Gewerbeabfallverordnung und Klärschlammverordnung geregelt. Für die gemeinwohlverträgliche Abfallbeseitigung auf der Deponie sind die Vorgaben der Deponieverordnung einzuhalten. Abfallerzeuger und –besitzer sind selbst für die ordnungsgemäße Abfallentsorgung verantwortlich.

Die Verantwortung von Herstellern und Vertreibern von Produkten Abfälle zu vermeiden, recycelfähige und mehrfach verwendbare Gebrauchsgüter zu produzieren wird in den Regelungen zur Produktverantwortung einschließlich Rücknahmepflichten konkretisiert (z.B. für Altfahrzeuge, Batterien und Akkumulatoren, Elektro- und Elektronikgeräten und Verpackungen).

Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen haben ihre Abfälle zur Entsorgung den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (Landkreise, kreisfreie Städte) gemäß dem Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern zu überlassen. Näheres wird in den Satzungen der Landkreise bestimmt.

Das Abfallrecht ist ein fester Bestandteil des Umweltrechts und seine Umsetzung ist volkswirtschaftlich sehr bedeutsam. Auf Grundlage von Abfallvorschriften wurden in Mecklenburg-Vorpommern hohe Investitionen in Abfallentsorgungsanlagen getätigt. Die Abfallpolitik in MV verfolgt das Ziel einer konsequenten Kreislaufwirtschaft, die den Abfallbegriff überwindet und die Abfallwirtschaft zur Rohstoffwirtschaft entwickelt.

Eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in M-V mit einem Prognosezeitraum bis zum Jahr 2025 bildet der Abfallwirtschaftsplan.

In der jährlich vom LUNG veröffentlichten Broschüre „Daten zur Abfallwirtschaft“ wird die Entsorgungssituation in Mecklenburg-Vorpommern beschrieben. Auskunft zu Entsorgungsmöglichkeiten im Land gibt das Entsorgerhandbuch.  


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