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Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie

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Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften

Eine Entsorgergemeinschaft ist die Vereinigung von abfallwirtschaftlich tätigen Betrieben im Sinne des § 2 Absatz 1 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) oder Unternehmen mit Betriebsteilen im Sinne des § 2 Absatz 2 der EfbV, die die an sie gestellten Anforderungen hinsichtlich Organisation und Tätigkeit durch eine Satzung und andere Regelungen verbindlich festgelegt hat.

Der Entsorgungsfachbetrieb wird durch den § 56 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) definiert; Fachbetrieb ist, wer das Gütezeichen und Zertifikat einer anerkannten Entsorgergemeinschaft führen darf oder im Rahmen eines Überwachungsvertrages mit einer Technischen Überwachungsorganisation (TÜO) mit Zustimmung der Behörden zum Fachbetrieb zertifiziert worden ist.

Die Anforderungen an einen Entsorgungsfachbetrieb wurden in der EfbV und in der Entsorgergemeinschaftenrichtlinie festgelegt. Danach können alle Betriebe und Unternehmen im Bereich der Entsorgungswirtschaft Entsorgungsfachbetrieb werden, die eine oder mehrere der genannten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten ausführen:

    • Einsammeln
    • Befördern
    • Lagern
    • Behandeln
    • Verwerten
    • Beseitigen.

Der Gesetzgeber hat weiterhin die Möglichkeit geschaffen, die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten Handeln und Makeln zertifizieren zu lassen.

Die Betriebe genießen durch die Umsetzung der hohen Anforderungen in der Qualität der Betriebsführung und des genehmigten Tätigkeitsumfanges interne Vorteile, wie zum Beispiel eine straffere Organisation mit geschultem Personal und transparente Dokumentation, Bestätigung der Genehmigungskonformität des aktuellen betrieblichen Ablaufes und die Prüfung des Versicherungsschutzes.

Deregulierend wirken im Außenverhältnis der Fachbetriebe Vorteile wie der Verzicht auf die Erlaubnispflicht nach § 54 Absatz 1 KrWG und die Teilnahme am privilegierten Nachweisverfahren nach § 13 Nachweisverordnung.

Weitere vom Gesetzgeber vorgesehene und rechtswirksame Privilegien und Vollzugserleichterungen sind die Substitutionsmöglichkeit für Annahme-/Rücknahmestellen, Demontage-, Verwerter- und Schredderbetriebe gemäß § 2 Abs. 2 Altfahrzeugverordnung sowie der Verzicht auf zusätzliche Fremdkontrollen der Dokumentation nach § 9 Gewerbeabfallverordnung.

Für die Erlangung der geforderten Fachkunde der für die Leitung und Beaufsichtigung verantwortlichen Personen gibt es anerkannte Lehrgänge, die von vier in Mecklenburg-Vorpommern zugelassenen und ansässigen Anbietern sowie solchen aus anderen Bundesländern durchgeführt werden.


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